DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Einschlägige Rechtsvorschriften sind das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG). Das BDSG kommt nur zur Anwendung, soweit keine bereichsspezifischen Datenschutzregelungen bestehen; es gilt nur, soweit Daten unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen verarbeitet, genutzt oder dafür erhoben oder die Daten in oder aus nicht automatisierten Dateien oder für berufliche oder gewerbliche Zwecke verarbeitet, genutzt oder dafür erhoben werden.
Das Telemediengesetz (TMG) schützt personenbezogene Daten der Nutzer von Telemedien bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten durch den Diensteanbieter, d.h. insbesondere Bestands-, Nutzungs- und Abrechnungsdaten. Bestandsdaten sind gem. § 14 TMG die Daten, die für “die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer über die Nutzung von Telediensten erforderlich sind”. Nutzungsdaten sind gem. § 15 Abs. 1 TMG die personenbezogenen Daten, die der Diensteanbieter nur erheben und verwenden darf, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme von Telemedien zu ermöglichen und abzurechnen. Nutzungsdaten sind insbesondere Merkmale zur Identifikation des Nutzers, Angaben über Beginn und Ende sowie des Umfangs der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.
Nicht erfasst werden vom TMG die in den übermittelten Nachrichten enthaltenen Inhaltsdaten, soweit sie nichts mit der Durchführung von Telemedien zu tun haben; für sie gelten die Vorschriften des BDSG.